Impressum

Kanzlei

Wenzel Nemetzade Warthmüller Patentanwälte Part mbB

 

Rechtsform

Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung

 

Amtsgericht München

Partnerschaftsregister 2114

 

Anschrift

Maximilianstr. 2

80539 München

 

Telefon: +49 (0)8995453349-0 

Telefax: +49 (0)8995453349-9

E-Mail: office@wnw-ip.com

Web: www.wnw-ip.com 

 

Umsatzsteueridentifikationsnummer(n)

 

UST-IdNr. Oliver Wenzel: DE 270 296 053

UST-IdNr. Amir Nemetzade: DE 276 930 590

UST-IdNr. Jürgen Warthmüller: DE 278 512 312

UST-IdNr. Dr. Gernot Krobath: DE 304 490 156

 

Vertretungsberechtigte Partner:

 

Dipl.-Ing. Oliver Wenzel, Patentanwalt

Dipl.-Ing. Amir Nemetzade, Patentanwalt

Dipl.-Ing. Jürgen Warthmüller, Patentanwalt

Dipl.-Phys. Dr. Gernot Krobath, Patentanwalt

 

Die vorstehenden und nachfolgenden Angaben werden im Hinblick auf die rechtlichen Regelungen des Telemediengesetzes (TMG) sowie der Verordnung über Informationspflichten für Dienstleistungserbringer (DL-InfoV) bereitgestellt. Für Rückfragen hierzu kontaktieren Sie uns bitte telefonisch oder schreiben Sie eine E-Mail an office@wnw-ip.com.

 

Hinweise zur Nutzung der Internetpräsenz und Haftungsausschluss

 

Die Inhalte unserer Internetpräsenz unterliegen den folgenden Nutzungsbedingungen:

 

Auf den Seiten unserer Internetpräsenz sind gegebenenfalls Informationen und Anmerkungen zu rechtlichen Fragestellungen und Entwicklungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes enthalten. Für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität derartiger Inhalte wird keine Gewähr übernommen. Sie dienen lediglich zu Informationszwecken und sind nicht als Rechtsberatung zu verstehen. Jegliche Haftung für die Nutzung unsere Webseiteninhalte wird ausgeschlossen.

 

Die Gesetze auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes sowie die zugehörige Rechtsprechung sind vielseitig, komplex und unterliegen stetiger Fortentwicklung. Es ist zu empfehlen, Maßnahmen erst nach der Durchführung professioneller Rechtsberatung und unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls zu ergreifen.

 

Sofern auf den Seiten unserer Internetpräsenz Links auf fremde Websites verwendet werden, wird für deren Inhalt keine Verantwortung übernommen. Für Inhalte von verlinkten Seiten ist der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.

 

Urheberrecht

 

Der Inhalt und das Design unserer Internetpräsenz unterliegen dem Urheberrecht. Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder Bearbeitung zu gewerblichen Zwecken ist nur nach ausdrücklicher Zustimmung des Urhebers gestattet. Downloads beziehungsweise Kopien von Seiten dieser Internetpräsenz sind nur für den nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

 

Berufsbezeichnung und berufsrechtliche Regelungen

 

Die Berufsbezeichnung „Patentanwalt“ wurde in Deutschland verliehen. Alle Patentanwälte sind Mitglieder der Patentanwaltskammer in München. Die Patentanwaltskammer ist für ihre Mitglieder als Aufsichtsbehörde zuständig.

 

Patentanwaltskammer

Tal 29

80331 München

Tel. 089 / 242278-0

Fax 089 / 242278-24

E-Mail dpak@patentanwalt.de

 

Für Patentanwälte gelten folgende berufsrechtliche Regelungen:

  • Patentanwaltsordnung
  • Berufsordnung der Patentanwälte
  • FICPI Standesregeln. 

 

Die Regelungen sind einsehbar unter:

 

https://www.gesetze-im-internet.de/patanwo/

https://www.patentanwalt.de/files/pak/pdf/pa/berufsordnung/14_03_Berufsordnung.pdf

https://ficpi.org/about-ficpi-1/-1/-1/governance/ficpi-statutes/statutes-de

 

Alle zugelassenen Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (European Patent Attorney) sind Mitglieder des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (EPI) und beim Europäischen Patentamt (EPA) eingetragen. Die Kontaktdaten des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter lauten:

 

Bayerstraße 83

80335 München

Tel +49 89 242052 0

Fax +49 89 242052 220

e-mail: info@patentepi.org

internet: www.patentepi.org

 

Für zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (European Patent Attorney) gilt der „Code of Conduct of the Institute of Professional Representatives before the European Patent Office”. Dieser ist zu finden unter: https://patentepi.org/en/the-institute/rules-and-regulations.html

 

Die Legitimation zur Benutzung der Berufsbezeichnung European Trademark Attorney und European Design Attorney wird aufgrund der Eintragung in die Liste der zugelassenen Vertreter beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) erlangt. European Trademark Attorneys unterliegen den Regeln der Gemeinschaftsmarkenverordnung (VO EG/40/94) und der Unionsmarkenverordnung (EU 2017/1001).

 

Aufgrund berufsrechtlicher Regelungen ist Patentanwälten die Wahrnehmung widerstreitender Interessen untersagt. Es wird vor Annahme eines Mandats grundsätzlich überprüft, ob ein Interessenkonflikt vorliegt oder vorliegen könnte.

 

Angaben zur Berufshaftpflichtversicherung

 

R+V Allgemeine Versicherung AG

Raiffeisenplatz 1

65189 Wiesbaden

Handelsregister-Nr.: HRB 2188

Amtsgericht Wiesbaden

USt-Id.-Nr: DE 811198334

 

Streitbeilegung 

 

Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeiligung (OS) bereit. Wenzel Nemetzade Warthmüller Patentanwälte Part mbB nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.